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Bundestagswahl: Große Hürde für kleine Parteien

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+++ UPDATE: Bundeswahlausschuss hat 38 Parteien für die Bundestagswahl zugelassen. Mehr Infos am Schluss des Artikels. +++ jd. Winsen/Stade. Wer auf dem Wahlzettel für die Bundestagswahlen stehen will, muss fleißig Unterschriften sammeln. In knapp drei Monaten wird in Deutschland gewählt. Zu den Bundestagswahlen am 22. September wollen auch zahlreiche Kleinparteien antreten. Wenig bekannt dürfte sein, dass diese Parteien bereits im Vorfeld eine große Hürde überwinden müssen: Um überhaupt antreten zu dürfen, müssen Unterstützungsunterschriften - abgekürzt "UU" - gesammelt werden. Eine Ausnahme gibt es laut Wahlgesetz nur für die "etablierten" Parteien. Das sind diejenigen Parteien, die im Bundestag oder in einem der 16 Landtage mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind. Zu diesem bevorzugten Kreis zählen die Volksparteien CDU und SPD genauso wie die rechtsextreme NPD. Diese Parteien müssen bis zum Stichtag 15. Juli lediglich ihre Wahlvorschläge einreichen. Alle anderen haben es wesentlich schwerer: Für eine Landesliste sind 2.000 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern erforderlich und ein Direktkandidat benötigt 200 Unterstützer. "Das ist gar nicht so einfach, diese Unterschriften zusammenzubekommen", sagt Uwe Schröder. Der niedersächsische Spitzenkandidat der Partei der Vernunft (PdV) geht derzeit in seinem Wohnort Harsefeld Klinkenputzen. Allein die Aufmachung des amtlichen "UU"-Formblattes mit Siegel und Belehrungstext schrecke die Leute ab, so Schröder. Viele würden zudem gar nicht verstehen, was er will. "Es geht doch nur darum, dass wir überhaupt auf dem Wahlzettel stehen. Wer unterschreibt, muss uns deshalb nicht wählen." Die Alternative für Deutschland (AfD), für die der Winsener Professor Dr. Bernd Lucke als niedersächsischer Spitzenkandidat antritt, hat die erforderlichen Unterschriften bereits in Sack und Tüten. "Wir sammeln aber noch weiter, um einen Puffer zu haben, falls Vordrucke falsch ausgefüllt sind", sagt...

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